Was ist die Agenda-(2010)?

Die Agenda 2010 ist, ebenso wie Hartz-IV, ein arbeitsmarktpolitisches Projekt. Es stammt aus derselben Zeit und verfolgt die gleichen Absichten.
Unter dem Argument notwendiger Arbeitsmarktflexibilisierungen, sollte dieses Gesetzespaket, den, mit Hartz-IV vollzogenen, Abbau der Arbeitslosenrechte, durch Abbau von Arbeitnehmerrechten flankieren.
Begründet wurde diese, dem Grundgesetz wiederstrebende, Ideologie, damals mit der Wiedervereinigung, von Helmut Kohl und Konsorten. Seit dem gibt es, durch in Ost und West gesetzlich festgelegte und gewerkschaftliche mitgetragene Einkommens- und Sozialunterschiede, einen ständigen negativen Lohndruck (Der West-Lohn ringt nach Konkurrenzfähigkeit), und seither ist die Tarifautonomie, zugunsten kapitaler Interessen, ausgehebelt.
Heute macht die Agenda 2010 Gewerkschaften und Tarifautonomie endgültig zur Fast. Kündigungsschutz spielt, durch die uferlose Ausweitung befristeter Arbeit bei Neueinstellungen, praktisch keine Rolle mehr. Leih- und Zeitarbeit wurden ebenfalls dereguliert und bilden zusammen mit der Befristung, mittlerweile mitunter ganze Hartz-IV-Stammbelegschaften. Krönende Ausgeburt bundespolitischer Arbeitsmarktsexesse aber, sind die 1€- und 1,50€-Jobs. Gesetzliches Lohndumping, in immer raumgreifenderen Schritten. Der, durch Hartz-IV und Agenda-2010, entfaltete Lohndruck wird, wie in einem Strudel, immer größer. Die Reallohnentwicklungen von gesamt -9% und im unteren Lohnsektor -30% sprechen Klartext. Lesen sie auch, wie die europäische Bolckestein-Richtlinie den Mittelstand endgültig zerfressen soll.

von Norman Knuth

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