Die Bolckestein-Richtlinie, ist ein EU-Arbeitsmarktgesetz, das ab diesem Jahr in Kraft tritt, um, nach politischem Bekunden, Wettbewerb zu fördern.
Es ermöglicht die uneingeschränkte Anwerbung von EU-Bürgern, innerhalb der EU, zu arbeitsmarktpolitischen Zwecken.
In der Tat ein großer Wurf, der unseren Politikern da, trotz des damals EU-weit millionenfachen Aufbegehrens dagegen, gelungen ist (alleine in Berlin 60000 Menschen). Jetzt nämlich, ist die, „so ausgezeichnet funktionierende“, deutsche Arbeitsmarktpolitik (Hartz-IV und Agenda2010) endlich auch EU-Arbeitsmarktpolitik. Das heißt ungezügelter Lohndruck für alle und vor allem noch mehr Lohn-, aber auch Steuerdumping in Deutschland. Denn durch die jetzt ins Land strömenden, noch günstigeren, osteuropäischen Arbeitskräfte, werden relativ schnell, noch viel mehr Arbeitsplätze zu Hartz-IV-Arbeitsplätzen mutieren. Diesmal allerdings, werden auch zunehmend, sogenannte qualifizierte Arbeitsplätze von diesem Trend betroffen sein.
Der Mittelstand wird sich infolge dessen immer schneller auflösen und die Armut sich noch rasanter ausbreiten. Auch werden immer mehr gut ausgebildete Deutsche den Trend der Auswanderung in Länder mit besseren Arbeitsbedingungen forcieren. Unser Sozialstaat wird, durch immer weiter real sinkende Einnahmen (an die Lohnentwicklung gekoppelt), ausbluten. Die osteuropäischen Länder werden zu noch massiveren Steuerdumping für Reiche und Konzerne genötigt, um der zunehmenden Abwanderung von qualifizierten Arbeitskräften entgegenzuwirken. Woraufhin wir dann auch bei uns, aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit, wieder die Steuern für Reiche und Konzerne „werden senken müssen“. Im Resultat steigt auch die Verschuldung aller beteiligter Länder noch exorbitanter.
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von Norman Knuth
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